Operation Verfassungsschutz!

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Berlin: Radikaler Wandel der Wohnungspolitik

Wie aus sicherer Quelle bekannt wurde, hat der rot-rote Senat in Berlin pünktlich zum Kampftag der Arbeiterklasse einen radikalen Wandel in seiner bisherigen neoliberalen Wohnungspolitik vollzogen. So wurden in Kreuzberg und angrenzenden Bezirken mehrere Neubauvorhaben gekennzeichnet, die deren Enteignung und Vergabe an Hartz-IV Bezieher_innen ankündigt.
Darunter ein Luxusneubauprojekt am Paul-Lincke-Ufer 18, das sich auf einem ehemaligen [...]

Durchbruch am Arbeitsmarkt geplant – 1 Million Erwerbslose weniger ab 2010

Laut interner Informationen aus Regierungskreisen soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Hinsicht auf die zu erwartende dramatische Steigerung der Arbeitslosenzahlen zum Ende des Jahres 2009 ein Eilgesetz zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Erwerbslose verabschiedet werden.
Ein Auszug aus einem geheimen Arbeitspapier spricht von einem „Arbeit für Erwerbslose Gesetz“ kurz AEG genannt. Es soll einen [...]

Steinmeier fordert mehr staatliche Gelder für Arbeitsplätze!

SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier geht in die Offensive. Er will die Politik wegen der immer stärker werdenden Wirtschaftskrise mehr in die Pflicht nehmen.
Deutsche Politiker sollten im nächsten Jahr auf Diätenzahlungen „entweder ganz verzichten oder aber einen Teil der dafür vorgesehenen Summe für den Erhalt von Arbeitsplätzen verwenden“, forderte Steinmeier im Berliner „Wochenspiegel am Sonntag“.
Es könne nicht [...]

Utopistan

„Diese wunderbare Welt, in der wir leben, ist eher erstaunlich als bequem, eher schön als nützlich, eher ein Gegenstand der Andacht als der Ausbeutung. Die Ordnung der Dinge sollte daher geändert werden: der siebte Tag sollte der Tag der Arbeit sein, der Tag, an dem wir unseren Lebensunterhalt im Schweiße unseres Angesichts verdienen. Die übrigen [...]