Wie aus sicherer Quelle bekannt wurde, hat der rot-rote Senat in Berlin pünktlich zum Kampftag der Arbeiterklasse einen radikalen Wandel in seiner bisherigen neoliberalen Wohnungspolitik vollzogen. So wurden in Kreuzberg und angrenzenden Bezirken mehrere Neubauvorhaben gekennzeichnet, die deren Enteignung und Vergabe an Hartz-IV Bezieher_innen ankündigt.
Darunter ein Luxusneubauprojekt am Paul-Lincke-Ufer 18, das sich auf einem ehemaligen [...]
Stimmt diese Meldung?
Nein. Diese Meldung ist eine Operation-False-Flag – OFF.
Was ist eine Operation-False-Flag?
Erklärungen dazu hier.
Warum wurde diese Meldung lanciert?
Um eine weitere breite Diskussion zum Thema Verteilungsgerechtigkeit anzuregen. Der Widerstand wird immer größer und da wollten wir natürlich nicht zurückstehen.
Hätte man diese Meldung nicht besser formulieren können?
Ja, sicher. Wir haben jedoch darauf geachtet, dass sie genug [...]
Laut interner Informationen aus Regierungskreisen soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause in Hinsicht auf die zu erwartende dramatische Steigerung der Arbeitslosenzahlen zum Ende des Jahres 2009 ein Eilgesetz zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Erwerbslose verabschiedet werden.
Ein Auszug aus einem geheimen Arbeitspapier spricht von einem „Arbeit für Erwerbslose Gesetz“ kurz AEG genannt. Es soll einen [...]
SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier geht in die Offensive. Er will die Politik wegen der immer stärker werdenden Wirtschaftskrise mehr in die Pflicht nehmen.
Deutsche Politiker sollten im nächsten Jahr auf Diätenzahlungen „entweder ganz verzichten oder aber einen Teil der dafür vorgesehenen Summe für den Erhalt von Arbeitsplätzen verwenden“, forderte Steinmeier im Berliner „Wochenspiegel am Sonntag“.
Es könne nicht [...]
